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„komm mal im Parlament an!“
Wer wissen will, wie die CDU im NRW-Landtag agiert, der findet hier: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MME16-494.html einen ganz typischen Fall vor. Auf Antrag der CDU gab...
View ArticleProblem erkannt – Problem gebannt.
Verzögerungen bei der Bahn zwischen Essen Hbf und Essen West Wie das so ist in der aktuell vorherrschenden Politik, die Presse meldet Störungen der Bahn, auf Grund bergbaulicher Beeinträchtigungen...
View ArticleÄnderungsantrag: Energiewende darf Arbeitsplätze nicht gefährden – Landtag...
29.11.2013 Energiewende darf Arbeitsplätze nicht gefährden – Landtag Nordrhein-Westfalen wehrt sich gegen die pauschale Streichung von Ökostrom-Rabatten Urheber: Piraten...
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Kai Schmalenbach zu Keine Windräder im Wald
Mittwoch, 18. Dezember, 2013 Top 6. Keine Windräder im Wald – Landesregierung muss Kritik von Bürgern und Naturschutzverbänden ernst nehmen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/4446 Unser...
View ArticleDrs. 16/4543: Ökostrom für Landesgebäude – Wie will die Landesregierung den...
Ökostrom für Landesgebäude – Wie will die Landesregierung den Auftrag des Parlaments umsetzen und ihre Vorbildfunktion erfüllen? Kleine Anfrage 1800 Kai Schmalenbach Drucksache 16/4543 04.12.2013...
View ArticleAntrag: Vorzeitige Überprüfung des Gesetzes zum Ausbau von Energieleitungen...
21.01.2014 Vorzeitige Überprüfung des Gesetzes zum Ausbau von Energieleitungen (EnLAG) Urheber: PIRATEN Drucksache 16/4811.pdf Der Antrag – Drucksache 16/4811 – wurde nach Beratung einstimmig an...
View ArticleAntrag: Vermeidung von „Greenwashing“ bei der Umstellung der Stromversorgung...
21.01.2014 Vermeidung von „Greenwashing“ bei der Umstellung der Stromversorgung der Gebäude bzw. Liegenschaften des Landes Nordrhein-Westfalen auf elektronische Energie aus regenerativen Quellen...
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Kai Schmalenbach zu Rolle von NRW bei der Energiewende
Mittwoch, 29. Januar 2014 Top 2. A k t u e l l e S t u n d e Energiewende – welche Rolle übernimmt Nordrhein-Westfalen? Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/4880 in...
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Kai Schmalenbach zu vorzeitiger Überprüfung des Gesetzes zum Ausbau von...
Mittwoch, 29. Januar 2014 Top 5. Vorzeitige Überprüfung des Gesetzes zum Ausbau von Energieleitungen (EnLAG) Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4811 Unser Redner: Kai Schmalenbach...
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Kai Schmalenbach zu „Greenwashing“ bei der Umstellung der Stromversorgung
Donnerstag, 30. Januar 2014 Top 10. Vermeidung von „Greenwashing“ bei der Umstellung der Stromversorgung der Gebäude bzw. Liegenschaften des Landes Nordrhein-Westfalen auf elektrische Energie aus...
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Politik – so nicht!
Ein Gastbeitrag von Dr. Michael Berndt Unsere Gesellschaft, wir Bürger wollen die Energiewende bewältigen. Den ordnungspolitischen Rahmen zu setzen ist die Aufgabe der Volksvertreter – und wir...
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Kai Schmalenbach über die Wichtigkeit der Chemischen Industrie in NRW
Donnerstag, 20.02.2014 Top 4. Chemische Industrie muss Motor des Industriestandortes Nordrhein-Westfalen bleiben: Landesregierung muss heute Grundlagen für Wachstum von morgen schaffen Antrag der...
View ArticleDas EEG muss bleiben und reformiert werden
Die Kritik der Expertenkommission Forschung und Entwicklung (EFI) am Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) kommt nicht überraschend, fällt sie doch in eine Zeit, in der von Seiten der großen...
View ArticleDrs. 16/4843: Schmutzige Kraftwerke – Läuft auch in NRW etwas falsch und was...
Schmutzige Kraftwerke – Läuft auch in NRW etwas falsch und was unternimmt die Landesregierung? Kleine Anfrage 1895 Kai Schmalenbach Drucksache 16/4843 21.01.2014 Antwort des Ministers für Klimaschutz,...
View ArticleAntrag: Änderung des Bundesberggesetzes
18.03.2014 Änderung des Bundesberggesetzes Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5275.pdf Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN und FDP...
View ArticleDrs. 16/2092: Scheunentore in IT-Systemen des Landes – Achtung, Eindringlinge!
Scheunentore in IT-Systemen des Landes – Achtung, Eindringlinge! Kleine Anfrage 2092 Daniel Schwerd und Kai Schmalenbach Drucksache 16/5232 13.03.2014 Antwort des Ministers für Inneres und Kommunales:...
View ArticleEnergiewende – machbar und zukunftsweisend!
(Ein Gastbeitrag von Thomas Blechschmidt und Dr. Michael Berndt sowie Jörg Dürre für die AG Energiepolitik) Mussten dennoch zehntausende Bundesbürger auf die Straße, um für die Energiewende zu...
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Kai Schmalenbach zur Änderung des Bundesberggesetzes
Donnerstag, 27. März 2014 Top 7. Änderung des Bundesberggesetzes Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5275 Unser Redner: Kai Schmalenbach Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der...
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Kai Schmalenbach über weiteres Vorgehen bei Braunkohletagebau in NRW
Donnerstag, 27. März 2014 Top 11. Wie geht es weiter mit dem Braunkohletagebau in Nordrhein-Westfalen? – Landesregierung muss endlich Antworten geben Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5273...
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Kai Schmalenbach über den Schutz des Industriestandorts NRW
Freitag, 28. März 2014 Top 2. Industriestandort NRW schützen und Arbeitsplätze sichern – Landtag Nordrhein-Westfalen begrüßt die Stellungnahme der Oberbürgermeister von Bochum, Duisburg und Dortmund...
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